6. Die EVP – verlässliche Partnerin für eine soziale Wirtschaftspolitik

Wir arbeiten nicht nur zur Existenzerhaltung, sondern verstehen Arbeit auch als Beitrag zu einem er-füllten Leben im Dienst an Mitmenschen und Gesellschaft. Wird der Mensch zum blossen Leistungsträger, so widerspricht dies dem christlichen Menschenbild und damit biblisch fundierter Wirtschaftsethik. Mit dem Gebot der Sonntagsruhe setzt Gott der Arbeit auch eine Grenze.

6.1. Zum Wohl der Bevölkerung wirtschaften

Die Wirtschaft gedeiht nur dort zum Wohle aller, wo sowohl Wettbewerb stattfindet, als auch soziale und ökologische Verantwortung wahrgenommen werden. Die EVP verknüpft das Prinzip der Freiheit auf dem Markt mit dem Prinzip des sozialen Ausgleichs in der Gesellschaft. Voraussetzungen für eine soziale Marktwirtschaft und eine vorausschauende Wirtschaftsentwicklung sind eine funktionierende Sozialpartnerschaft und ausgewogene staatliche Rahmenbedingungen.

6.2. Herausforderungen der Globalisierung meistern

Mit der Globalisierung gewinnen viele Länder, andere verlieren. In den einen wächst die Wirtschaft und es werden neue Arbeitsplätze geschaffen, in anderen nimmt die Armut zu. Die Globalisierung ist eine Tatsache.

Die EVP zieht folgende Konsequenzen:

  • Auf internationaler Ebene muss die Schweiz aktiv darauf hinwirken, dass Regeln für einen fairen Wettbewerb und für ein stabiles, nachhaltiges Wirtschaften aufgestellt und durchgesetzt werden. Dies gilt insbesondere für die Arbeitsbedingungen und den Umweltschutz.
  • Auf lokaler Ebene setzt sich die EVP für die Erhaltung der bewährten Standortfaktoren und für ein ethisch verantwortbares Wirtschaften ein. Dazu gehören vor allem politische Stabilität und Sicherheit, Arbeitsfriede (Sozialpartnerschaft!), gute Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten, ein gut funktionierender öffentlicher Verkehr, moderate Steuern und die grösstmögliche Schonung der Natur. So können wir im härter werdenden internationalen Wettbewerb bestehen und die international angestrebten ökologischen Standards erfüllen.

6.3. Optimale Rahmenbedingungen setzen

Nur wenn der Staat optimale Rahmenbedingungen setzt, kann die soziale Marktwirtschaft gedeihen. Diese müssen den Wettbewerb sichern, die wirtschaftliche Stabilität fördern und einen massvollen sozialen Ausgleich bewirken. Zum sozialen Ausgleich gehören beispielsweise progressive Einkommens- und Vermögenssteuern sowie eine Krankenversicherung, die für alle erschwinglich ist. Von Aufgaben, welche besser anderweitig wahrgenommen werden können, soll sich der Staat lösen. Deregulierung und Privatisierung haben aber dort ihre Grenzen, wo kein freier Markt spielen kann, z.B. bei einmaligen Infrastruktur-Einrichtungen, oder wo die Grundversorgung auf dem Spiel steht, z.B. beim öffentlichen Verkehr, oder bei überwiegendem öffentlichem Interesse, z.B. im Bildungswesen. Bei Restrukturierungen von Unternehmungen verlangt die EVP ein Zusammenwirken der Sozialpartner. Dabei unterstützt die EVP den Nachwuchs (Firmengründungen und Firmenübergaben).

6.4. Die Leistungen der Landwirtschaft umfassend schätzen

Die EVP unterstützt den Leistungsauftrag der Landwirtschaft, durch eine nachhaltige, ökologische und tiergerechte Produktion hochwertige gesunde Nahrungsmittel zu erzeugen. Bodenabhängig produzierende Bauernbetriebe lassen nicht nur Pflanzen und Tiere in einem natürlichen Gleichgewicht gedeihen, sie leisten zudem auch einen unschätzbaren Beitrag zur Pflege von Landschaft und Natur. Die sie bewirtschaftenden Familien erfüllen darüber hinaus im Dorf und in der Gesellschaft wichtige soziale Aufgaben.

Der Kanton Zürich spielt in der Ausgestaltung und Weiterentwicklung der regionalen Landwirtschaft eine nicht zu unterschätzende Rolle. Insbesondere ist die nachhaltige Bewirtschaftung des Kultur- und Grünlandes durch kleine und mittlere Betriebe von existenzieller Bedeutung.

6.5. Menschen im sich ändernden Arbeitsmarkt fördern

Der Arbeitsmarkt ist durch grosse Unruhe und Veränderungen gekennzeichnet. Viele Arbeitsplätze verschwinden, es entstehen neue, aber andere. Zudem herrscht ein gravierender Mangel an hoch qualifizierten Arbeitskräften in vielen Bereichen. So ist auch die Bildungspolitik den veränderten Verhältnissen anzupassen und die Zulassungsbeschränkung für das Medizinstudium aufzuheben.

Langfristig entscheidend für den Arbeitsmarkt ist ein qualifiziertes Bildungswesen. Es muss allen Bevölkerungsschichten eine breite Grundausbildung, einen erfolgreichen Berufseinstieg, eine lebenslange Weiterbildung und wenn nötig eine berufliche Neuausrichtung erlauben, um mit dem Strukturwandel Schritt zu halten.

Für Menschen mit eingeschränkter Leistungsfähigkeit sollen genügend niederschwellige Beschäftigungsmöglichkeiten, Nischenarbeitsplätze und Tagesstrukturen geschaffen werden, um ihre Arbeitsfähigkeit möglichst zu erhalten und der sozialen Ausgrenzung vorzubeugen.